Ihr Suchergebnis für Verfassungsgericht in Röthenbach an der Pegnitz

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Verfassungsgericht"

tagesschau.de

Slowakei: Öffentlich-rechtlicher Sender durch Staatsmedium ersetzt

Staatsmedium, Slowakei, Sender, Verfassungsgericht, Propagandamedium, Beschwerde, Öffentlich, Opposition, Regierung, Gesetz Der öffentlich-rechtliche Sender der Slowakei ist per Gesetz aufgelöst worden. Künftig wird RTVS ... mehr ... 2. Juli 2024

niederlausitz-aktuell.de

Verfassungsgericht kippt Brandenburg-Paket der Landesregierung

Paket, Brandenburg, Verfassungsgericht, Landesregierung, Dezember, Landesverfassungsgericht, Koalition Das Landesverfassungsgericht hat das milliardenschwere Brandenburg-Paket für verfassungswidrig erkl... mehr ... 21. Juni 2024

hessenschau.de

hessenschau.de

Auftrag, Verfassungsgericht, Grüne, Royals, Dafür, Streit, Spiel, Allerdings Dafür haben CDU, SPD, Grüne und FDP gestimmt. Allerdings haben sie den Auftrag stark zusammengestr... mehr ... 20. Juni 2024

tagesschau.de

Ex-Präsident Südafrikas darf nicht an Parlamentswahl teilnehmen

Parlamentswahl, Sorge, Verfassungsgericht, Woche, Stephan, Gewalt, Ueberbach, Anhänger, Präsidenten, Unruhen Das südafrikanische Verfassungsgericht hat den 82-jährigen Ex-Präsidenten Zuma von der Parlaments... mehr ... 20. Mai 2024

tagesschau.de

Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

Verfassungsgericht, Klimaschutzgesetz, Eilantrag, Freitag, Heilmann, Bundestag, Hempel, Bundestagsabgeordneten, Abstimmung Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassung... mehr ... 25. April 2024

muensterschezeitung.de

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Verfassungsgericht, Beratung, Ampel, Koalition, Gesetzes, Zeit, Klimaschutz, Abgeordneter, Niederlage, Nun Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, ... mehr ... 25. April 2024

spiegel.de

Klimaschutz-Gesetz: Verfassungsgericht weist Eilantrag zurück

Eilantrag, Freitag, Verfassungsgericht, Klimaschutzgesetz, Heilmann, Bundestag, Klimaschutz, Politikers, Abstimmung, Bundesverfassungsgericht Der Bundestag kann das Klimaschutzgesetz wie geplant am Freitag verabschieden. Das Bundesverfassungs... mehr ... 25. April 2024

tagesschau.de

Verfassungsgericht verhandelt über Kosten bei Fußball-Risikospielen

Kosten, Risikospielen, Verfassungsgericht, Gewährleistung, Schwartz, Staat, Polizeieinsätze, Fußballspielen, Darüber, Fußball Darf der Staat die DFL an den Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen beteiligen? Oder ist ... mehr ... 25. April 2024

tagesschau.de

Ist die Wahlrechtsreform verfassungsgemäß?

Verfassungsgericht, Zwei, Linke, Gigi, Gericht, Reform, Deppe, Privatpersonen, Wahlrechts, Wahlrechtsreform Zwei Tage lang hat das Verfassungsgericht über die Reform des Wahlrechts beraten. CSU, Linke und 4.... mehr ... 24. April 2024

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