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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Sicherheitspakets"

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Bundesrat, Sicherheitspaket, Wiese, Bundespolizei, Teil, Bundestagsfraktion, Ampelkoalition, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Bundesrat, Vermittlungsausschuss, Pakets, Bundestag, Wiese, Zeit, Teile, Teil, Einigung, Sicherheitspaket **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

n-tv.de

Hamburg & Schleswig-Holstein Tschentscher wirft Union Blockade bei Terrorabwehr vor

Hamburg, Risiko, Union, Ablehnung, Bundesrat, Abwehr, Blockade, Aktivitäten, Terrorabwehr, Sicherheitspakets Die Ablehnung des bereits vom Bundestag beschlossenen Sicherheitspakets der Ampelregierung im Bundes... mehr ... 28. Oktober 2024

Kritik an Union: Innenministerin Faeser setzt auf Sicherheitspaket

Union, Blockade, Sicherheitspaket, Bedrohungen, Innenministerin, Faeser, Antwort, Fall, Hindernisse, Grund **In Kürze** Die Innenministerin kritisiert die Union scharf und setzt stattdessen auf ein Sicherh... mehr ... 21. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Ampel schließt Vermittlung zum «Sicherheitspaket» nicht aus

Vermittlung, Ampel, Befugnisse, Union, Bundesregierung, Ruft, Sicherheitsbehörden, Sicherheitspakets, Teil, Sicherheitspaket Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil ihres «Sicherheitspa... mehr ... 21. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Bundesregierung berät zu Ausweitung des «Sicherheitspakets»

Bundesregierung, Sicherheitspakets, Befugnisse, Union, Ruft, Sicherheitsbehörden, Teil, Ausweitung, Vermittlungsausschuss Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil des «Sicherheitspake... mehr ... 21. Oktober 2024

spiegel.de

CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

Sicherheitspakets, Ampel, Union, Bundesrat, Verschärfung, Politiker, Gesichtserkennung, Vorratsdatenspeicherung, Teile, Behördenbefugnisse Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ... mehr ... 21. Oktober 2024

wn.de

Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets»

Union, Ampel, Bundesrat, Forderungen, Verschärfung, Sicherheitspakets, Teil, Sicherheitspaket Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst. Die Union ... mehr ... 21. Oktober 2024

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