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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Gesetzes"

tagesschau.de

Hofreiter sieht EU-Beitritt Georgiens durch NGO-Gesetz gefährdet

Hofreiter, Georgiens, Kandidat, Status, Beitritt, Pläne, Proteste, Grünen, Umsetzung, Gesetz Georgien rückt trotz anhaltender Proteste näher an die Umsetzung des NGO-Gesetzes zur "ausländisc... mehr ... 3. Mai 2024

zeit.de

Diskriminierung: UN-Büro kritisiert Homosexuellengesetz im Irak

Irak, Haftstrafen, Verabschiedung, Homosexuelle, Menschen, Büro, Gesetzes, Entwicklung, Diskriminierung, Homosexuellengesetz Homosexuelle Menschen im Irak drohen nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes jahrzehntelange Ha... mehr ... 29. April 2024

ifun.de

Solarpaket I: Bundestag stimmt über Photovoltaik-Erleichterungen ab

Bundestag, Änderung, Erneuerbare, Erleichterungen, Gesetzentwurf, Uhr, Photovoltaik, Energien, Solarpaket, Liveübertragung Der Bundestag wird heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-E... mehr ... 25. April 2024

muensterschezeitung.de

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Beratung, Abgeordneter, Klimaschutz, Ampel, Niederlage, Nun, Koalition, Zeit, Verfassungsgericht, Karlsruhe Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, ... mehr ... 25. April 2024

presseportal.de

BEE fordert schnelle Verabschiedung des Solarpakets I

Verabschiedung, Solarpakets, Erneuerbare, Fristen, Freitag, Bundesverband, Bundesrat, Außerdem, Teile, Bundestag Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.: BEE fordert schnelle Verabschiedung des Solarpakets I Berli... mehr ... 22. April 2024

kreiszeitung-wesermarsch.de

Wesermarsch: So soll Reform des Kita-Gesetzes gegen Erziehermangel helfen

Reform, Situation, Erziehermangel, Gesetzentwurf, Kindertagesstättengesetzes, Grünen, Bündnis, Wesermarsch, Kita, Kindertagesstätten „Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Reform des Kindertagesstättengesetzes ... mehr ... 20. April 2024

az-online.de

Windkraft: Zielvorgabe steht - Landtag beschließt Vier-Prozent-Quote für Kreis Uelzen

Windenergie, Uelzen, Prozent, Landtag, Windkraft, Hannover, Quote, Vier, Fläche, Beschluss Nach dem Beschluss des Gesetzes zum Ausbau der Windenergie im Landtag ist es jetzt amtlich: Der Land... mehr ... 18. April 2024

wn.de

Bäume sollen nicht für Photovoltaikanlage weichen

Bäume, Politik, Haltung, Photovoltaikanlagen, Thema, Photovoltaikanlage, Gemeinde, Lange, Gesetzes, Hintergrund Lange war die Haltung der Gemeinde klar: Es sollten keine Bäume gefällt werden, nur damit Photovol... mehr ... 17. April 2024

www.landkreis-mittelsachsen.de

Bürgermeisterwahl in Großschirma ist ungültig

Weigand, Wahlvorschlag, Unterschrift, Stadt, Großschirma, Wahl, Wahlprüfungsbescheid, Möglichkeit, Bürgermeisterwahl, Gesetz Der Wahlprüfungsbescheid ordnet eine Neuwahl an.\n\nDer Landkreis Mittelsachen hat die erforderlich... mehr ... 12. April 2024

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