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Bundeskanzler Scholz nach Zerfall der Ampelkoalition: Keine Sorgen, alles geht

Ampelkoalition, Zerfall, Scholz, Olaf, Bundeskanzler, Sorgen, Regierung, Lage, Deutschland, Bündnis In Kürze: Der Zerfall der Ampelkoalition und die Reaktionen des Bundeskanzlers Olaf Scholz auf dies... mehr ... 11. November 2024

spiegel.de

Ampel-Aus und Neuwahlen: Wie die Parteien eine Blockade von AfD und BSW verhindern wollen

Ampel, Neuwahltermin, Reform, Parteien, Bundesverfassungsgerichts, Blockade, Regierung, Neuwahlen, Für, Stärkung Regierung und Opposition streiten über den Neuwahltermin. Klar ist: Für die Reform der Schuldenbre... mehr ... 10. November 2024

Leipzig senkt Grundsteuerhebesatz: Neuberechnung bringt Mehrbelastung für Äußerstädtler und Eigentümer von Einzelhäusern

Grundsteuer, Hebesatz, Entscheidung, Leipzig, Stadt, Grundsteuerhebesatz, Haushaltssanierung, Eigentümer, Leipziger, Aspekt **Kurz gesagt: Die Stadt Leipzig senkt den Grundsteuerhebesatz um 200 Prozentpunkte und setzt sich d... mehr ... 9. November 2024

tagesschau.de

Kommentar: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts muss gesichert werden

Projekt, Verfassungsgerichts, Bundesverfassungsgerichts, Parteien, Einflussnahme, Kommentar, Frank, Schutz, Neuwahl, Unabhängigkeit Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme ist ein zentrales Projekt, das die Partei... mehr ... 8. November 2024

Die Ampel ist Geschichte: Bundesregierung im Wandel

Euro, Ampel, Pflegeversicherung, Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgerichts, Koalition, Bundestag, Rentenpaket, Punkte, Auswirkungen **Für Eilige** In Kürze: Die Ampel-Koalition im Bundestag droht auseinanderzubrechen, was möglic... mehr ... 8. November 2024

Krise der Pflegekassen: Beitragsanhebung und Deutschlandticket im Fokus

Bundesverfassungsgericht, Für, Deutschland, Pflegekassen, Pflegeversicherung, Fokus, Rentnerinnen, Bundesverfassungsgerichts, Bundestag, Rentner **Für Eilige:** In den kommenden Wochen steht der Bundestag vor wichtigen Entscheidungen. Neben de... mehr ... 8. November 2024

Sachsen: Parken mit SUV bleibt ohne Extra-Gebühren

Parkgebühren, Extra, Städten, Parken, Gebühren, Großraumwagen, Sachsens, Stadt, Risiken, Dresden **Für Eilige:** Parken mit SUV bleibt in den größeren Städten Sachsens ohne Extra-Gebühren. Au... mehr ... 8. November 2024

SUV-Extra-Parkgebühren in Sachsen: Keine Umsetzung geplant

Parkgebühren, Extra, Stadt, Sachsen, Umsetzung, Dresden, Sonderregelung, Vorlage, Gleichheitsgrundsatz, Einführung **Für Eilige** Kurz gesagt: In den größeren Städten Sachsens gibt es momentan keine Pläne für... mehr ... 8. November 2024

t-online.de

US-Wahl: Experte warnt vor "Kipppunkt" für die USA bei Trump-Sieg

Kipppunkt, Wahl, Trump, Donald, Bundesverfassungsgerichts, Präsident, Voßkuhle, Sieg, Demokratie, Experte Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle warnt vor einem "Kipppunkt" für die... mehr ... 2. November 2024

tagesschau.de

Schutz des Verfassungsgerichts: Nur die AfD hält das Vorhaben für unnötig

Vorhaben, Schutz, Union, Grundgesetzänderung, Verfassungsgerichts, Bundesverfassungsgerichts, Ampelparteien, Politiker, Bundestag Politiker der Ampelparteien sowie der Union haben im Bundestag für die geplante Grundgesetzänderun... mehr ... 10. Oktober 2024

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