Ihr Suchergebnis für Bundesverfassungsgericht BVerfG in Röthenbach an der Pegnitz

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Die Ampel ist Geschichte: Bundesregierung im Wandel

Ampel, Euro, Rentenpaket, Koalition, Bundesverfassungsgericht, Pflegeversicherung, Bundestag, Bundesverfassungsgerichts, Schutz, Auswirkungen **Für Eilige** In Kürze: Die Ampel-Koalition im Bundestag droht auseinanderzubrechen, was möglic... mehr ... 8. November 2024

Krise der Pflegekassen: Beitragsanhebung und Deutschlandticket im Fokus

Bundesverfassungsgericht, Für, Pflegekassen, Fokus, Deutschland, Schutz, Rentner, Reform, Januar, Pflegeversicherung **Für Eilige:** In den kommenden Wochen steht der Bundestag vor wichtigen Entscheidungen. Neben de... mehr ... 8. November 2024

Strategische Überwachung durch den BND: Neuregelungen notwendig nach Urteil des Verfassungsgerichts

Überwachung, Gesetz, Kriegsvorbereitungen, Kampf, Rüstungshandel, Bundesverfassungsgericht, Ostblocks, Ausgestaltung, Nachrichten, Terrorismus **Kurz gesagt:** Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die strategische Überwachung de... mehr ... 7. November 2024

golem.de

Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung: BND-Befugnisse teilweise verfassungswidrig

Befugnisse, Cybergefahren, Inland, Fernmeldeüberwachung, Laut, Ausland, Teil, Politik Der BND soll bei Cybergefahren aktiv sein und erhielt dafür 2015 neue Befugnisse. Laut dem BVerfG s... mehr ... 7. November 2024

Kanzler Scholz übernimmt das Ruder, Lindner muss gehen: Jetzt beginnt der Kampf um die Zukunft Deutschlands

Kanzler, Scholz, Ampelkoalition, Deutschlands, Grünen, Zukunft, Koalition, Neuwahl, Lindner, Regierung Kurz gesagt: Die Bundesregierung steht vor einer schweren Prüfung, als Kanzler Scholz Finanzministe... mehr ... 7. November 2024

tagesschau.de

BND-Befugnisse bei Cyberaufklärung teils verfassungswidrig

Cyberspionage, Cyberaufklärung, Möglichkeiten, Befugnisse, Jetzt, Dafür, Beteiligung, Bundesnachrichtendienst, Cybersabotage, Bundesverfassungsgericht Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung ... mehr ... 7. November 2024

nachdenkseiten.de

Wie bestellt: Das BAföG ist und bleibt in schlechter Verfassung

Notfall, Ralf, Beitrag, Willk, Studium, Wurzbacher, Gesetzgebers, Richter, Bemessung, Ausbildungshilfen Das Bundesverfassungsgericht negiert einen grundgesetzlichen Anspruch auf höhere Ausbildungshil... mehr ... 31. Oktober 2024

spiegel.de

Bafög-Grundsatzbeschluss: Bundesverfassungsgericht sieht kein Anrecht auf höheren Bafög-Satz

Bafög, Satz, Bundesverfassungsgericht, Grundsatzbeschluss, Leben, Studierende, Beschluss, Anrecht, Gericht Studierende müssen sich mit dem politisch festgelegten Bafög-Satz zufriedengeben, auch wenn der ni... mehr ... 30. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf mehr Bafög

Bafög, Höhe, Staat, Hunderttausende, Geld, Nun, Anspruch, Bundesverfassungsgericht, Leistungen Hunderttausende beziehen Bafög - viele könnten ohne das Geld vom Staat gar nicht studieren. Immer ... mehr ... 30. Oktober 2024

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