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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Bundesrat Länderöffnungsklausel"

spiegel.de

CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

Sicherheitspakets, Vorratsdatenspeicherung, Bundesrat, Behördenbefugnisse, Ampel, Teile, Politiker, Gesichtserkennung, Verschärfung, Union Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ... mehr ... 21. Oktober 2024

wn.de

Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets»

Union, Sicherheitspakets, Bundesrat, Teil, Sicherheitspaket, Ampel, Verschärfung, Forderungen Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst. Die Union ... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

Nach Teil-Stopp im Bundesrat: Union will verschärftes "Sicherheitspaket"

Bundesrat, Teil, Sicherheitspaket, Union, Lösung, Ampel, Vermittlungsausschuss, Stopp, Verschärfungen Das "Sicherheitspaket" der Ampel ist im Bundesrat zum Teil gestoppt worden. Im Vermittlungsausschuss... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

Bundesrat, Sicherheitspaket, Regierung, Bundestag, Teilen, Unerwartetes, Kornmeier, Rödle, Knall Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde das "Sicherhe... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

Bundestag beschließt diverse Steuerentlastungen

Bundesrat, Bundestag, Steuerentlastungen, Bürokratie, Regierung, Migrations, Forderung, Kitas, Sicherheitspolitik Bundestag und Bundesrat haben heute nicht nur über Migrations- und Sicherheitspolitik beraten. Auch... mehr ... 18. Oktober 2024

golem.de

"Verbesserung der Terrorismusbekämpfung": CDU geht geplante biometrische Überwachung ...

Überwachung, Verbesserung, Terrorismusbekämpfung, Bundesrat, Opposition, Gesichtserkennung, Gesetz, Politik Im Bundesrat ist das Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung nicht durchgekommen. Die Opp... mehr ... 18. Oktober 2024

spiegel.de

Bundestag und Bundesrat zum Sicherheitspaket: Die Koalition hält, die Länder bocken

Bundesrat, Sicherheitspaket, Länder, Ampel, Koalition, Bundestag, Nachmittag, Teilaspekt, Parlament, Union Die Ampel rauft sich zusammen, die SPD bleibt stabil: Das Sicherheitspaket kommt durchs Parlament. A... mehr ... 18. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Bundestag nimmt «Sicherheitspaket» an, Bundesrat teils nicht

Messergebote, Bundesrat, Bundesländer, Sicherheitspaket, Zustimmung, Bundestag, Vorhaben, Solingen, Anschlag, Migrationsregeln Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweit... mehr ... 18. Oktober 2024

heise.de

Bundesrat möchte, dass Elektroautos stärker von der Regierung gefördert werden

Bundesrat, Länderkammer, Regierung, Absatzflaute, Elektroautos, Wirtschaftsfaktoren, Bundesländern, Autohersteller In mehreren Bundesländern sind Autohersteller wichtige Wirtschaftsfaktoren. Auf deren Absatzflaute ... mehr ... 18. Oktober 2024

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